Obwaldner Kantonsrat will keine Pflicht für Flüsterbeläge

Mit seinem Vorstoss für mehr lärmreduzierende Beläge auf Strassen erzielte Kantonsrat Max Rötheli ein Eigengoal: Am Schluss wurde das Anliegen trotz viel Sympathie ganz abgelehnt.

Markus von Rotz
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Eine Bauarbeiten an der Rütistrasse in Sarnen. (Bild: Corinne Glanzmann (Sarnen, 7. August 2018))

Eine Bauarbeiten an der Rütistrasse in Sarnen. (Bild: Corinne Glanzmann (Sarnen, 7. August 2018))

«Der Regierungsrat wird beauftragt, den Einsatz von sogenannten Flüsterbelägen auf Kantonsstrassen anzuordnen, wenn angrenzende Nutzungen über dem Immissionswert belastet sind.» Dies verlangte der Sarner SP-Kantonsrat und Gemeindeschreiber Max Rötheli via Vorstoss, und weil er den als Motion eingereicht hatte, hiess das für die Regierung: Falls der Kantonsrat das Anliegen so unterstützt, ist das ein bindender Auftrag.

Es nützte Rötheli am Montag bei der Behandlung des Vorstosses nichts mehr, dass er eingestand: «Vielleicht habe ich den Auftrag zu wenig präzise formuliert, ich will nur, dass diese Beläge zukünftig eingesetzt werden, wenn die Strassen im Siedlungsgebiet sind.» Es sei nie seine Absicht gewesen, alle Kantonsstrassen nachsanieren zu müssen. Genau das aber las Baudirektor Josef Hess daraus, «wenn man die Motion beim Wort nimmt».

Dabei gebe es im Fall überschrittener Immissionsgrenzwerte andere mögliche Massnahmen, zum andern müssten diese vom Gesetzes wegen auch bezüglich Kosten verhältnismässig sein. Hess betonte, der Regierung sei Lärmschutz durchaus wichtig, aber in diesem Fall könne er selbst einem Postulat «keinen Nutzen abringen». Das sah das Parlament gleich. Erst zog es das weniger verbindliche Postulat der Motion mit 26:0 Stimmen (bei 27 Enthaltungen!) vor, dann versenkte es dieses mit 39:11 Stimmen.