LUNGERN: Eine Gemeinde sucht – und findet nicht

Während in andern Gemeinden die Kandidaten um Sitze gekämpft haben, bleibt in Lungern einer leer. Wie geht es nun weiter?

Adrian Venetz
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Die Tür ist nicht zugesperrt – doch bislang will niemand neuer Gemeinderat in Lungern werden. (Bild Robert Hess)

Die Tür ist nicht zugesperrt – doch bislang will niemand neuer Gemeinderat in Lungern werden. (Bild Robert Hess)

Adrian Venetz

Nachdem der Lungerer SVP-Gemeinderat Bruno Bürgi seinen Rücktritt eingereicht hatte, schien das weitere Vorgehen klar: Die Parteien werden einen oder mehrere neue Kandidaten präsentieren, und am 28. Februar wird jemand gewählt – entweder vom Volk oder in stiller Wahl. In anderen Gemeinden war das so. In Lungern nicht. Denn: Bisher zeigte niemand Interesse am freien Sitz.

Nun findet am 10. April eine ungewöhnliche Urnenwahl statt – auf dem Wahlzettel stehen keine Namen. Im Obwaldner Abstimmungsgesetz heisst es: «Sind keine Wahlvorschläge vorhanden, können die Wähler für beliebige wählbare Personen stimmen; es sind jene gewählt, die am meisten Stimmen erhalten haben.» Doch wie wird das gehandhabt? In Lungern gibt es beispielsweise mehr als ein Dutzend Männer mit dem Namen Josef Gasser. Wie weiss man beim Auszählen der Stimmen, welche Person nun gemeint ist? «Genau um solche rechtlichen Fragen werden wir uns nun kümmern», sagt Gemeindeschreiber Adrian Truttmann. Seines Wissens ist es das erste Mal, dass in Lungern eine solche Wahl stattfindet. Was bereits jetzt klar ist: Auch wenn sich nun in den nächsten Tagen ein geeigneter Kandidat finden lässt, werden die Wahlzettel «namenlos» verschickt.

Verliert SVP einzigen Sitz?

«Wir finden es schade, dass sich bisher niemand finden liess», sagt Gemeindepräsident Josef Vogler. Selbst aktiv geworden sei der Gemeinderat aber nicht. «Es ist nicht unsere Aufgabe, neue Mitglieder zu suchen», hält Vogler fest. «Das ist die Aufgabe der Parteien.» Warum derzeit niemand in den Gemeinderat möchte, ist für Vogler unerklärlich, zumal eine gute Stimmung im Rat herrsche. «Wir haben ein sehr gutes Verhältnis.» Eigentlich müsste vor allem die SVP um den Gemeinderatssitz kämpfen. Mit Bruno Bürgis Rücktritt verlöre die Partei nämlich ihren einzigen Sitz.

«Unter solchen Umständen wird es immer schwieriger, neue Leute für den Gemeinderat zu finden» – dieses Zitat ist knapp ein Jahr alt. Es stammt vom Lungerer SVP-Präsidenten Walter Bürgi. Dieser hatte damals – nach einer Kündigungswelle an der Schule und dem Rücktritt von Gemeinderätin Fabienne Burri – die Querelen im Gemeinderat bedauert. Nun hat sich Bürgis Prognose offenbar bewahrheitet. «Wir haben gesucht und gesucht. Aber es ist rein unmöglich, jemanden zu finden, der Ja zu einer Kandidatur sagt.» In der Vergangenheit sei in der Gemeinde «einiges Geschirr zerschlagen worden», sagt Bürgi und spricht damit neben den Misstönen rund um die Schule auch die angespannten Finanzen an. «In der SVP Lungern gäbe es fähige Leute – aber wir können sie ja nicht mit Gewalt in den Gemeinderat drängen.»

5 statt 7 Mitglieder als Lösung?

FDP und CVP sind bereits mit je drei Mitgliedern im siebenköpfigen Rat vertreten. «Wir streben keine Mehrheit im Gemeinderat an», sagt der Lungerer CVP-Präsident Niklaus Vogler. Deshalb habe sich die Partei anfangs zurückgehalten bei der Kandidatensuche. Nun aber werde man sicher noch Gespräche mit potenziellen Kandidaten führen.

Ähnlich sieht es Hanspeter Gasser, Präsident der FDP Lungern. «Gleich vier FDP-Gemeinderäte in einem siebenköpfigen Gremium – das wäre nicht ideal», findet er. Trotzdem werde die Partei nun die Fühler ausstrecken. Gasser bekräftigt: «Es ist schon sehr, sehr schwierig, Kandidaten zu finden.» Deshalb werden im Dorf nun vermehrt Stimmen laut, die eine Verkleinerung des Gemeinderats von 7 auf 5 Mitglieder begrüssen würden – so, wie es beispielsweise in Engelberg geschehen ist. «Das wäre durchaus auch eine Option für Lungern», so Gasser. «Lieber fünf gute und gewillte Strategen im Gemeinderat als ein 7er-Gremium, in dem eine Person fast ins Amt gedrängt werden musste.»

Dazu sagt Gemeindepräsident Josef Vogler: «Wir haben eine Verkleinerung des Gemeinderats auch schon intern diskutiert.» Bisher aber habe man diese Idee verworfen. «Wir sind eigentlich der Meinung, dass ein 7er-Gremium geeigneter ist – vor allem aus Gründen der Meinungsvielfalt und Arbeitsbelastung.»

Zwingen kann man niemanden

Die Schwierigkeit, Leute für den Gemeinderat zu finden, kennt nicht nur Lungern. Aufsehen erregte die kleine Urner Gemeinde Bauen im Jahr 2008. Hier wurden drei Personen in den Gemeinderat gewählt, obwohl sie sich mit Händen und Füssen dagegen gewehrt hatten. Möglich war dies «dank» des Amtszwangs – festgeschrieben in einem Gesetz aus dem Jahr 1890. Damit kann man gegen seinen Willen verpflichtet werden, zwei Amtsdauern tätig zu sein. Die drei Gemeinderäte zogen in der Folge von Bauen weg, um dem Amt zu entgehen. Nun soll dieser Amtszwang etwas gemildert werden: Am 5. Juni 2016 stimmen die Urner über eine entsprechende Gesetzesvorlage ab.

So weit wird es in Lungern allerdings nicht kommen: Der Amtszwang wurde in Obwalden bereits vor mehreren Jahren abgeschafft.