Nid-/Obwalden
Zu viele Vorschriften in Detailbereichen: Engelberg lehnt die neue kantonale Informatikstrategie ab
Die neue Informatikstrategie, welche Nid- und Obwalden für ihre Gemeinden planen, käme Engelberg teuer zu stehen, müsste sie diese umsetzen. Die Berggemeinde setzt nämlich seit den 1990er-Jahren auf ein eigenes System.
Seit rund zwölf Jahren arbeiten die Kantone Nid- und Obwalden und deren Gemeinden in Sachen Informatik zusammen. Zentrale Dienstleistungen werden dabei vom Informatik-Leistungs-Zentrum Obwalden/Nidwalden erbracht. Die sogenannte Informatikstrategie, die dabei als Grundlage dient, soll nun erneuert werden (wir berichteten). Denn mittlerweile habe sich im Bereich der Technologie viel getan und die Gesellschaft sei im digitalen Zeitalter angekommen. Die Gemeinden der beiden Kantone seien aber bis heute «kein verbindlich integrierter Partner der Informatikstrategie», wie Nid- und Obwalden im Herbst in einer Mitteilung schrieben. Dies soll sich daher ändern.
Auf Ablehnung stösst die neue Strategie, deren Entwurf sich aktuell noch in der Vernehmlassung befindet, allerdings bei mindestens einer Gemeinde. Engelberg hat kürzlich entschieden, der überarbeiteten Informatikstrategie nicht zuzustimmen, wie der Einwohnergemeinderat kürzlich bekanntgab. Der Grund: Die Vorschriften in der Strategie seien der Gemeinde zu detailliert. So würden beispielsweise auch Vorschriften für eine gemeinsame Anschaffung der Hardware oder die Ausgestaltung der IT-Infrastruktur einer Gemeinde gemacht. «Hier gibt es beachtliche Unterschiede zwischen den einzelnen Gemeinden», bemängelt Engelberg die Vorgaben, die gemäss Strategie für alle Gemeinden gelten sollen.
Auf relevante Projekte konzentrieren
«Aus Sicht des Einwohnergemeinderates sollte man sich auf die grossen relevanten Projekte konzentrieren», heisst es in einer Mitteilung. Dazu zählt Engelberg zum Beispiel Software für die Einwohnerkontrolle, die Finanzen oder die Bauverwaltung. Auch Lösungen für das sogenannte E-Government zählt der Engelberger Gemeinderat dazu: Dinge wie elektronische Behördendienstleistungen, die digitale Verwaltung oder der elektronische Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern.
Die Gemeinde Engelberg würde sich eine Strategie wünschen, die sich auf IT-Lösungen in wichtigen Bereichen konzentriert – wie hier eine aus dem Finanzbereich.
Dass die Gemeinde Engelberg der Strategie nicht zustimmt, sei aber eher eine formelle Sache, sagt Gemeindeschreiber Roman Schleiss auf Nachfrage. In Engelberg habe man bereits seit Beginn der 1990er-Jahre eine eigene IT-Infrastruktur, die auf ein anderes Grundprinzip setze als jenes, das der Kanton nun in der Strategie festschreiben wolle. «Wenn wir umstellen müssten, würde das teuer», so Schleiss. Die Informatikstrategie werde aber wohl trotz der Ablehnung seitens Engelberg genehmigt werden, denn es brauche hierfür die Zustimmung von zwei Dritteln der Obwaldner Gemeinden. Von den anderen Gemeinden sei ihm bislang keine Ablehnung bekannt.
Zusicherung des Kantons erhalten
Doch auch dann werde Engelberg an seinem eigenen Prinzip festhalten können, sagt Schleiss weiter. «Wir haben vom Kanton die Zusicherung erhalten, dass wir auch bei einer Umsetzung der Strategie weiterhin mit unserer eigenen IT-Infrastruktur arbeiten können.» Nach wie vor werde man für bestimmte Dienstleistungen auch mit dem Informatik-Leistungs-Zentrum zusammenarbeiten.
Die beiden Kantone wollen sich derzeit noch nicht weiter zur Informatikstrategie äussern, da die Vernehmlassungsfrist erst am vergangenen Freitag zu Ende ging und man zunächst die Rückmeldungen der anderen Gemeinden auswerten wolle.
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