Obwalden
Einmal Nein und zweimal Ja: FDP fasst Parolen für die eidgenössische Abstimmung

Filmgesetz, Transplantationsgesetz und Schengen-Beisitz: Zu diesen Themen hat die kantonale Partei ihre Meinung gefunden.

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Maya Büchi referiert zum Transplantationsgesetz im Bruder-Klaus-Museum.

Maya Büchi referiert zum Transplantationsgesetz im Bruder-Klaus-Museum.

Bild: PD

Die FDP Obwalden sagt an den kommenden Volksabstimmungen einmal Nein und zweimal Ja. Diese Parolen hat die FDP an ihrem Parteitag im Bruder-Klaus-Museum in Sachseln am letzten Dienstag gefasst:

Zum Filmgesetz sagt die kantonale Partei einstimmig Nein. Die Ablehnung begründet die FDP mit den bereits über 120 Millionen Franken, die jährlich für die Kultur- und Filmförderung gesprochen werden. Zudem soll den Konsumenten die grösstmögliche Auswahl an Angeboten im internationalen Filmbereich erhalten bleiben.

Klar Ja sagt die FDP hingegen zum Transplantationsgesetz. Mit der Änderung können laut Mitteilung viele Leben gerettet werden, wenn viele Organe zur Verfügung stehen. Derzeit warten in der Schweiz über 1400 Personen auf eine Transplantation.

Ebenfalls befürwortet die FDP Obwalden die Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstandes. Die Zusammenarbeit mit Europa im Asylbereich sei unerlässlich. Mit einem Nein würde sich die Schweiz Land weiter isolieren und ins europäische Abseits bewegen.

FDP geht in Opposition

Nach der Abwahl von Maya Büchi-Kaiser aus dem Regierungsrat will die FDP Obwalden ihren Fokus in den kommenden Jahren gezielt auf die Oppositionspolitik richten, teilt die Partei mit. Sie will die Regierung durch eine starke Fraktion kritisch unter die Luppe nehmen.

Der Partei sei es ein Anliegen, dass im Kanton Wirtschaftlichkeit und Moderne weiterhin in gleiche Masse gewichtet werden wie Soziales und Tradition. Die FDP will alles daran setzten, dass der Kanton weiterhin eine attraktive Steuerpolitik betreibt und ein starker wirtschaftlicher Standort für Arbeitgeberinnen und Arbeitnehmer bleibt. (nke)