Obwalden mindert Defizit mit Reserven
Obwalden muss 2012 Reserven abbauen, um die Schuldenbremse einhalten zu können. Der Kanton kann mit dem Abbau von 10,9 Millionen Franken in seinem Budget das Defizit deutlich reduzieren.
Der Obwaldner Finanzdirektor Hans Wallimann (links) stellte das Budget 2012 mit Finanzverwalter Daniel Odermatt (Bild: Markus von Rotz / Neue OZ)
Für 2011 hatte Obwalden einen Aufwand von 290,1 Millionen Franken und ein Defizit von 1,2 Millionen Franken veranschlagt. Die Schwankungsreserven von total 39 Millionen hatte der Kanton in den Jahren 2009 und 2010 aufgebaut.
Kanton erhält weniger Geld
Der Regierungsrat wies am Freitag in einer Mitteilung darauf hin, dass es 2012 zu gewichtigen Einnahmenausfällen komme. Weil Obwalden in den letzten Jahren wirtschaftlich stärker geworden sei, erhalte der Kanton 9,7 Millionen Franken weniger aus dem Ressourcenausgleich, nämlich nur noch 21,7 Millionen.
Dem Vorsichtsprinzip folgend, budgetierte die Regierung für 2012 zudem gar keine statt nur eine reduzierte Reingewinnablieferung der Nationalbank. Dies bedeutet gegenüber 2011 einen Einnahmenrückgang von 7,6 Millionen Franken.
Lohnerhöhung für Staatspersonal?
Noch nicht fixiert ist die Lohnerhöhung für das Staatspersonal. Budgetiert ist ein Plus von 1,5 Prozent. Wegen der unsicheren wirtschaftlichen Lage werde der Regierungsrat dem Kantonsrat im Dezember allenfalls weniger beantragen, heisst es in der Mitteilung.
Die Investitionsrechnung geht bei Gesamtausgaben von 80,5 (2011: 107,3) Millionen Franken von Nettoinvestitionen von 24,5 (29,6) Millionen aus. Grosse Brocken sind der neue Bettentrakt im Kantonsspital, Wasserbaumassnahmen, die Schutzwaldpflege und der Umfahrungstunnel von Lungern. Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt -3 (42) Prozent.
sda/rem
