Obwalden
Nach Verlust der Fraktionsstärke: CSP-Kantonsrätinnen und Kantonsräte gehen ihren eigenen Weg

Nachdem die Obwaldner CSP bei den Wahlen die Hälfte ihrer Sitze im Kantonsparlament und damit auch die Fraktionsstärke verlor, musste die Partei entscheiden, wie die Verbliebenen im Parlament auftreten wollen.

Philipp Unterschütz
Drucken

Die wieder gewählten vier CSP-Kantonsrätinnen und -Kantonsräte verzichten darauf, sich einer anderen Fraktion im Parlament anzuschliessen. Dies hat die Partei am Mittwochabend mitgeteilt. Vier Sitze, die Hälfte ihrer Mandate, verlor die CSP bei den Wahlen am 13. März. Die verbleibenden vier Sitze reichen nicht, um eine eigene Fraktion stellen zu können, dafür wären fünf Sitze nötig.

Parteipräsident Hanspeter Scheuber und Regula Gerig (beide CSP), welche die Wiederwahl schafften, müssen am Wahlsonntag den Verlust der Fraktionsstärke der CSP zur Kenntnis nehmen.

Parteipräsident Hanspeter Scheuber und Regula Gerig (beide CSP), welche die Wiederwahl schafften, müssen am Wahlsonntag den Verlust der Fraktionsstärke der CSP zur Kenntnis nehmen.

Bild: Izedin Arnautovic (Sarnen, 13. März 2022)

Die verbleibenden Kantonsrätinnen und Kantonsräte mussten also entscheiden, in welcher Form eine Zusammenarbeit oder Zusammenlegung mit einer anderen Fraktion möglich und für die eigene politische Ausrichtung nützlich ist. Den vier gewählten Mitgliedern sei es wichtig, eine gemeinsame Lösung zu finden und umzusetzen, heisst es in der Mitteilung. Die Aufteilung auf verschiedene Fraktionen sei nicht in Betracht gezogen worden. «Der Entscheid ist uns schwer gefallen», erklärt Parteipräsident Hanspeter Scheuber auf Anfrage. «Wir mussten zuerst einmal das Resultat verdauen. Das war ein heftiger Moment, als wir die Fraktionsstärke verloren haben.»

Diskutiert wurden mögliche Zusammenschlüsse mit der SP- oder der CVP/Mitte-Fraktion. «Mit dem Zusammenschluss ist die Einbindung in die kantonsrätliche Kommissionsarbeit zwar möglich, aber nicht gesichert. Zudem würde die politische Ausrichtung der CSP beschnitten, da ein Zusammenschluss mit einer anderen Fraktion Eingeständnisse bedingt», schreibt die CSP über die Beweggründe für den Entscheid. Die vier CSP-Kantonsrätinnen und -Kantonsräte werden somit als «nicht» Fraktion in der kommenden Legislatur «ihren eigenständigen Weg» gehen.

Wissensverlust droht wegen fehlender Kommissionsarbeit

Damit verliert die CSP aber das automatische Recht auf Sitze in den verschiedenen Kommissionen. Die Ratsleitung könnte zwar CSP-Kantonsrätinnen oder -räte einladen, wenn beispielsweise bestimmte wichtige Kompetenzen oder Interessen dies nahelegen würden. Für Hanspeter Scheuber steht deshalb das Thema Wissensverlust im Vordergrund. «In den Kommissionen werden wichtige Themen bearbeitet und parteiübergreifend diskutiert. Darüber fehlen uns dann natürlich die Informationen, weil das Kommissionsgeheimnis gilt.»

Eine partielle Zusammenarbeit sei auf inhaltlicher Ebene mit der CVP/Mitte-Fraktion ein möglicher und konstruktiver Weg, «um Sachpolitik trotz der Situation gewinnbringend umzusetzen». Wie es weiter in der Mitteilung heisst, hätten sich die Partei- und Fraktionspräsidenten bereits dazu ausgetauscht. «Mit der CVP fanden wir uns bereits bei der Bildung und sozialen Themen oder bei Klimathemen wie dem Gebäudesanierungsprogramm», so Hanspeter Scheuber.

Ziel der CSP sei es, in den Wahlen 2026 wieder Fraktionsstärke zu erreichen und damit die Möglichkeit, vollumfänglich an allen politischen Prozessen mitwirken zu können. Wie man das erreichen will, kann Hanspeter Scheuber noch nicht sagen. «Zuerst müssen wir uns überlegen, wie wir zu viert unsere Kräfte so bündeln können, damit wir uns im Kantonsrat wirkungsvoll einbringen können.»