SACHSELN: Parlamentarier standen Red und Antwort

Nationalrat Karl Vogler und Ständerat Erich Ettlin berichteten im Hotel Kreuz in Sachseln direkt aus dem Bundeshaus. Im «Persönlich im Gespräch» stellten sich die beiden Obwaldner Bundesparlamentarier einmal mehr den Fragen von Kantonsrat Dominik Rohrer (CVP). Am Beispiel der Gewässerräume zeigte Karl Vogler auf, wie er als Fraktionssprecher das Anliegen erfolgreich vertreten hat. Die Kantone sollen wieder mehr Handlungsspielraum erhalten in der Umsetzung. In einem ähnlichen Spannungsfeld stehen Transformatorenstationen ausserhalb der Bauzone, bei denen er ebenfalls zu einem sinnvollen Kompromiss beitragen konnte, indem er im Nationalrat einen Minderheitsantrag stellte.

Keine Freude an Stellungnahme der alt Bundesrätin

Naheliegend war die Frage an Erich Ettlin, weshalb sich die ehemalige Bundesrätin Widmer-Schlumpf in einen laufenden Abstimmungskampf einbringe. Ettlin war nicht verlegen um eine Antwort. Er störte sich vor allem am Zeitpunkt der Stellungnahme, so kurz vor der Abstimmung, und auch inhaltlich sei darin nicht alles korrekt gewesen. Ein anderes Thema, bei dem es um viel Geld geht und kaum jemand alle Zusammenhänge überblickt, ist die Gesundheitspolitik. Dazu hat er als Mitglied der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK) mehrere Vorstösse eingereicht. Weitere Themen waren die klaren Trennlinien zwischen den Fraktionen bei der Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative, der Beitrag zur Abgasmanipulation in der «Rundschau» des Schweizer Fernsehens oder die internationale Klimapolitik. Nationale Politiker sind nebst den Kommissionssitzungen und den Sessionen in Bern auch im eigenen Kanton gefragte Leute. Das Skispringen in Engelberg sowie die Versammlungen von Unteroffiziersverein und Fischereiverein waren Beispiele für drei Veranstaltungen in jüngster Vergangenheit. In der Fragerunde wurden unter anderem die Volksrechte im Spannungsfeld von populären Volksinitiativen und der bestehenden Rechtsordnung diskutiert. (pd)