Stimme aus Bern: Zurück zur «Normalität»
Der Obwaldner CVP-Ständerat Erich Ettlin macht sich Gedanken über die Coronakrise und deren Auswirkungen im Parlament.
Zurück im Bundeshaus – aber hinter Plexiglas. Obwohl wir uns nur noch durch Scheiben sehen, ist es richtig, dass wir wieder im Haus des Parlamentes tagen. Die Kommunikation zwischen den Ratsmitgliedern ist einfacher. Denn das ist ein wesentlicher Bestandteil unserer Arbeit, sich mit Parlamentariern aus anderen Parteien und Landesteilen auszutauschen. Nur so entstehen auch tragfähige Lösungen.
Erich Ettlin.
Eine soll das Covid-19-Gesetz werden. Mit diesem Gesetz werden die Notverordnungen des Bundesrates auf eine gesetzliche Grundlage gebracht. Das Gesetz gilt jedoch nur bis Ende 2021. Ohne ein solches Gesetz würden die Massnahmen des Bundes auslaufen. Ausdrücklich haben wir im Beratungsprozess zu diesem Gesetz den Einbezug der Kantone verlangt. Natürlich gibt es Stimmen, die verlangen, dass man jetzt dem ganzen «Coronaspuk» ein Ende machen soll. Aber das Virus ist noch da, der Impfstoff jedoch nicht. Zudem ist nur schon das Wort «Impfung» für viele eine Provokation. Hier sei gesagt, dass das Covid-19-Gesetz ein allfälliges Impfobligatorium nicht regelt. Und ein Obligatorium ist kein Impfzwang. Es würde für gewisse Gruppen gelten, zur Impfung zwingen kann man jedoch niemanden.
Neben den gesundheitspolitischen Massnahmen werden auch solche der Wirtschaft geregelt. Unternehmen gewisser Branchen leiden schwer und die Erholung zeichnet sich in den nächsten Jahren noch nicht ab. Die Frage ist, ob wir die Massnahmen wie z.B. Erwerbsausfallentschädigungen weiterführen wollen. Dafür hat sich das Parlament entschieden. Im Sinne eines Mittelweges baute das Parlament zudem einen Härtefallartikel ein. Auch für Sport und Kultur wurden Hilfestellungen gewährt, da die Folgen von Corona in diesen Bereichen besonders gravierend sind.
Zum Zeitpunkt meiner Berichterstattung lag das Endresultat noch nicht vor, wir ringen in zusätzlichen Sitzungen um eine Lösung. Daneben erledigen wir eine Rekordflut von Vorstössen. Im Ständerat übt man sonst Zurückhaltung, im Jahr 2020 ist das anders. Sehr viele Vorstösse befassen sich aber mit Anliegen zu Covid-19. Auch diesbezüglich sollten wir zum Normalmodus zurückkommen. Diese «Normalität» wünsche ich Ihnen und uns allen wieder.
